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Merz im ARD-Sommerinterview: "Es wird am Ende zusammengezählt"
Der Kanzler und seine Regierung stecken im Umfragetief. Dennoch zeigt sich Merz im ARD-Sommerinterview optimistisch. Die Wirtschaft erhole sich bereits - und wichtig sei vor allem, dass Deutschland langfristig gut aufgestellt sei.
Für den Bundeskanzler sieht es gerade nicht besonders gut aus. Seine Zustimmungswerte sind mit nur 16 Prozent deutlich schlechter als die seiner Vorgänger nach einem Jahr im Amt. Mit der Arbeit der Bundesregierung als Ganzes ist dem ARD-DeutschlandTrend zufolge ebenfalls nur eine kleine Minderheit von 13 Prozent sehr zufrieden oder zufrieden - während die große Mehrheit (85 Prozent) sich unzufrieden äußert.
Der Kanzler sieht eine wirtschaftliche Erholung im Land - und fordert, den "Missmut abzuschütteln".
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Dennoch zeigt sich Friedrich Merz im ARD-Sommerinterview optimistisch und kämpferisch. Zwar räumte er ein, seine Regierung sei "noch längst nicht da, wo wir sein müssten". Aber er habe bereits große Reformen angestoßen, und "jemand, der dem Land Veränderungen zumutet, der ist natürlich zu Beginn nicht populär".
Wichtiger sei für ihn aber, dass die richtigen Entscheidungen getroffen werden. "Der Maßstab meiner Politik ist: Führen wir in dieser Bundesregierung das Land in eine stabile, friedliche, freiheitliche Zukunft, haben unsere Kinder in Deutschland noch die gleichen Chancen, wie wir sie in meiner Generation gehabt haben? Das ist der alleinige Maßstab, nach dem ich mich ausrichte. Und es wird am Ende zusammengezählt, nicht zwischendurch."
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Als Beispiel für erfolgreiche Veränderungen, die sich erst nach einiger Zeit zeigen würden, nannte er die Rentenreform, die zuletzt heftig in der Kritik stand. Auch die hohen Verteidigungsausgaben, die zu einem großen Teil aus Schulden finanziert werden, würden ihre Wirkung erst nach und nach entfalten. In beiden Bereichen habe seine Regierung Probleme von ihren Vorgängern geerbt, die schon lange bekannt gewesen seien.
Als weiteren Erfolg seiner Amtszeit nannte er die Migrationspolitik. Diese sei im Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr ein bestimmendes Thema gewesen. Nun spiele sie in der öffentlichen Debatte und auch im Wahlkampf zu den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kaum noch eine Rolle. Hauptgrund aus Merz' Sicht: "Wir haben die Migrationswende vollzogen. Wir sind mit der Bundesregierung in der Lage gewesen, innerhalb von gut einem Jahr die Zahlen um über 60 Prozent herunterzubringen."
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Auch aus der Wirtschaft gebe es nach einer langen Schwächephase und teilweisen Rezession bereits wieder positive Signale. "Ich sehe, dass die Wirtschaft langsam Tritt fasst, dass wir wieder langsam Wachstum haben." Deutschland habe große Potenziale - diese seien sogar "größer, als wir sie zurzeit nutzen".