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Merz zu Wahl in Sachsen-Anhalt: "Aufgeben ist für mich keine Option"
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ist der Schock groß in der CDU. Es habe sich "nicht nur in Sachsen-Anhalt etwas verändert, sondern in ganz Deutschland", sagt Kanzler Merz. Aufgeben sei für ihn aber keine Option.
CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt und der Niederlage seiner Partei Konsequenzen angekündigt. "Wir sind alle zutiefst schockiert", sagte Merz nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. "Wir haben es in dieser Form so nicht erwartet." Man habe das selbstverständlich zu akzeptieren, das seien die Regeln der Demokratie. "Aber mit dem gestrigen Tag hat sich nicht nur in Sachsen-Anhalt etwas verändert, sondern in ganz Deutschland."
Es sei "die schwerste Wahlniederlage, die die CDU seit Jahren, seit Jahrzehnten eingefahren hat", so Merz. "Das Ganze wird natürlich Konsequenzen haben müssen." Es sei klar, dass die CDU nicht zur Tagesordnung übergehen könne. Das Wahlergebnis löse große Erschütterungen aus, im Land und in der CDU. Er werde versuchen, dem Ernst der Lage Rechnung zu tragen.
Das Wahlergebnis mache auch etwas mit ihm persönlich, sagte Merz. Es habe zudem Auswirkungen auch auf die internationale Lage und finde international Beachtung.
Angesichts einer möglichen AfD-geführten Regierung in Magdeburg betonte Merz, er wolle "allen Menschen in unserem Land versichern: Unsere Institutionen sind wehrhaft und stabil." Das Grundgesetz schütze und garantiere diese Ordnung, und "die von mir geführte Bundesregierung wird dafür sorgen, dass das Grundgesetz durchgesetzt wird".
Diese Botschaft gehe auch "an unsere Freunde in Europa und in der ganzen Welt. Wir wissen, dass Deutschland aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung trägt." Deutschland werde seine feste Verankerung in Europa immer aufrechterhalten.
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Persönliche Konsequenzen erwägt Merz nicht. "Aufgeben ist für mich keine Option." Er wisse, "dass wir alle zusammen besser werden müssen. Und ich suche nach Wegen, wie wir das hinbekommen." Es gehe darum, dass auch künftige Generationen in Freiheit, Frieden und Sicherheit leben könnten. Dafür wolle er Verantwortung übernehmen. "Und vor dieser Verantwortung laufe ich nicht davon."
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