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Snapdragon: Qualcomm verklagt ARM wegen Vertragsbruchs
Nachdem ARM vergeblich Qualcomm verklagt hat, dreht Qualcomm nun den Spieß um. Es gibt einen neues Prozess vor Geschworenen.
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Qualcomm wirft ARM vor, seine Verpflichtungen aus einem Lizenzvertrag für ARM-Prozessordesigns nicht eingehalten zu haben. Außerdem habe ARM durch die unzulässige Preisgabe vertraulicher Informationen potenzielle Qualcomm-Kunden verscheucht. Als Strafe möchte Qualcomm von Lizenzgebühren befreit werden, womöglich im Umfang mehrerer Milliarden US-Dollar.
Die entsprechende Klage hat Qualcomm im April 2024 erhoben. Seit Montag tagen Geschworene des US-Bundesbezirksgerichts für Delaware, um die Sache zu entscheiden. Anberaumt sind fünf Tage im Gerichtssaal.
Es ist nicht das erste Mal, dass die beiden Unternehmen ihre Klingen im Gerichtssaal kreuzen. Spätestens seit Qualcomm den Chipentwickler Nuvia übernommen hat, hängt der Segen richtig schief. Zunächst beschuldige ARM Qualcomm und Nuvia der Lizenzverletzung. Diesen Prozess hat ARM auf ganzer Linie verloren. Doch Qualcomm wirft ARM vor, den Konflikt außerhalb des Gerichtssaal mit unsauberen Methoden geführt zu haben; dafür möchte sich Qualcomm schadlos halten. Es geht um Milliarden.
Um den Konflikt einzuordnen, hilft es, die Lizenzen zu verstehen, die ARM vergibt. Die Softbank-Tochter entwickelt Prozessordesigns, überlässt Produktion und Vertrieb aber Dritten. Mit diesen schließt ARM in aller Regel ein Technology License Agreement (TLA). Es erlaubt die Herstellung der Prozessoren, mit nur geringfügigen Abweichungen von ARMs Spezifikationen.
Selten schließt ARM umfassendere Architecture License Agreements (ALA). Diese erlauben dem Lizenznehmer, jeweils ausgewählte ARM-Prozessordesigns weiterzuentwickeln. Bei dieser Arbeit gewährt ARM Unterstützung, ohne Erfolgsgarantie. Gelingt die Weiterentwicklung, darf der Lizenznehmer entsprechende Prozessorkerne herstellen und unter Verwendung des Markennamens ARM verkaufen. Diese Rechte dürfen nicht an Dritte übertragen werden, auch nicht im Rahmen eines Eigentümerwechsels des Lizenznehmers.
Qualcomm hält beide Arten von ARM-Lizenzen, hat die eigene Architektur-Entwicklung aber 2018 eingestellt. 2019 haben ehemalige Apple- und Google-Chipentwickler die Firma Nuvia gegründet, die ebenfalls eine ALA gelöst und auf deren Basis ARM-Prozessoren weiterentwickelt hat. 2021 hat Qualcomm Nuvia aufgekauft und führt dessen Arbeit fort – nicht auf Grundlage der Nuvia-Lizenz, die 2022 abgelaufen ist, sondern unter Berufung auf die eigene, viel ältere ALA, die bis 2033 läuft.
Das stört ARM, das gerne neue, höhere Lizenzgebühren kassieren würde. Es hat Qualcomm 2022 verklagt, aber verloren: Das US-Bundesbezirksgericht für Delaware hat Ende 2025 entschieden (ARM v Qualcomm et al, Az. 1:22-cv-01146), dass Qualcomm sich zurecht auf die eigene ALA beruft, auch bezüglich der von Nuvia übernommenen Prozessordesigns. Schließlich gab es bei Qualcomm keinen Eigentümerwechsel. Die Berufung ARMs ist anhängig.
Nun zeiht Qualcomm ARM der Verletzung des Lizenzvertrages. Die genauen Vorwürfe sind in der veröffentlichten Version der Klage geschwärzt. Soweit ersichtlich, bringt Qualcomm vor, dass sich ARM im Lizenzvertrag dazu verpflichtet hat, bestimmte Dinge bereitzustellen. Es dürfte sich um Testwerkzeuge für Prozessoren handeln. ARM habe seine Verpflichtung aber nicht erfüllt. Interne ARM-Dokumente würden zeigen, dass ARM die Testwerkzeuge absichtlich vorenthalten hat, um Qualcomm zum Abschluss eines neuen, teureren Lizenzvertrages zu zwingen.