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EU plant Beitritt in Stufen - und Ende der Einstimmigkeit
Um einen EU-Beitritt einfacher zu machen, plant die Kommission eine Mitgliedschaft in Stufen. Und damit eine erweiterte Union handlungsfähig bleibt, soll es zentrale Reformen geben: etwa beim Prinzip der Einstimmigkeit.
Künftig kann man sich die EU-Mitgliedschaft wie eine Treppe vorstellen: Schritt für Schritt muss ein Land einzelne Stufen erklimmen, bis man oben auf dem Absatz der Vollmitgliedschaft angekommen ist - so der Plan der EU-Kommission.
Diese sogenannte graduelle Teilhabe würde bedeuten, dass Länder zunächst in bestimmten Sektoren Mitglieder sein können, wie EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos in Straßburg erklärte: "Wenn ein Kandidat die Standards erreicht hat, kann er in diesen strategischen Sektoren teilnehmen. Das sind Win-win-Situationen für bestehende und künftige Mitglieder."
Beispielsweise könnten Länder schon am Bankensystem SEPA teilnehmen oder am System des kostenlosen Roamings. Sie könnten Unterstützung beim Aufbau ihrer Verteidigung, der Infrastruktur oder der Digitalisierung bekommen. Der Ukraine könnte so auch leichter beim Wiederaufbau geholfen werden.
Immer lauter wird der Ruf in der EU nach einem Ende des Prinzips der Einstimmigkeit. Wie steht es darum?
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Grundsätzlich machen neue Mitglieder die EU stärker, heißt es stets in Brüssel: Sie schaffen Jobs, helfen bei der Bewältigung der Migration oder der Sicherheit.
Doch es gibt durchaus auch Bedenken, ob sich die EU nicht mit neuen Mitgliedern übernimmt. Diesen Sorgen hat sich die Erweiterungskommissarin angenommen und hat die Gemeinschaft einer gründlichen Prüfung unterzogen.
Die EU will die Beitrittskandidaten nicht alle weiter warten lassen. Doch dafür bedarf es Reformen.
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Das Ergebnis: Auch die Europäische Union selbst muss ihre Regeln ändern.
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