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Debatte über SPD-Vorsitz: Mit oder ohne Klingbeil?
Noch ist offen, ob SPD-Chef Klingbeil noch einmal für den Posten kandidiert. Der Juso-Vorsitzende Türmer hat eine klare Meinung: Er fordert einen Neustart an der Parteispitze. Bremens Bürgermeister Bovenschulte hält an Klingbeil fest.
Juso-Chef Philipp Türmer lehnt eine erneute Kandidatur von Finanzminister Lars Klingbeil für den Vorsitz der SPD ab. "Wenn er Finanzminister und Vizekanzler bleiben will, sollte er nicht wieder als Vorsitzender kandidieren", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. In den Jahren, in denen Klingbeil als Generalsekretär und Vorsitzender Verantwortung für die SPD getragen habe, habe er "keine klare Strategie erkannt, wie es mit der Partei wieder aufwärts gehen soll". In der Doppelrolle sei das "auch kaum möglich", so Türmer. "Aus meiner Sicht spricht alles dafür, hier eine Veränderung zu schaffen."
Bislang kursieren nur Namen, handfeste Bewerbungen für den SPD-Chefposten sind noch nicht eingegangen.
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Als mögliche Alternative nannte der Vorsitzende der Jugendorganisation der SPD Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil sowie Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
Klingbeil hatte nach dem Rücktritt von SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas vor knapp zwei Wochen angekündigt, dass auf einem Parteitag "die gesamte Führungsriege der SPD" zur Wahl stehen soll.
Die komplette Führung der SPD soll neu gewählt werden. Zum Jahreswechsel ist dafür ein Parteitag geplant.
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Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte stellte sich hinter Klingbeil. Er mache eine gute Arbeit. "An dieser Stelle sehe ich keine Änderungsnotwendigkeit“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine Trennung von Parteivorsitz und Ministeramt sei nicht zwingend. Bovenschulte nannte als mögliche Co-Chefin neben Schwesig auch die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger. Eine Doppelspitze solle die SPD beibehalten.
Die Neuwahl des Parteivorstandes soll auf einem ordentlichen Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen stattfinden.