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Pflegekommission der Bundesregierung nimmt ihre Arbeit auf
Mit einer großen Reform will die Bundesregierung die Pflege zukunftsfest machen. Vorschläge dafür soll eine Kommission entwickeln, die heute ihre Arbeit aufnimmt. Wer ist dabei? Was sind die Knackpunkte? Und wann gibt es Ergebnisse?
Knapp zwei Wochen, nachdem sie von der Bundesregierung eingesetzt wurde, nimmt die "Pflegestrukturkommission" heute offiziell ihre Arbeit auf. Der Auftrag an das Expertengremium: Vorschläge für eine langfristige Reform zu entwickeln, um die Pflege künftig ohne stark steigende Beiträge finanzierbar zu machen. Die wichtigsten Fragen rund um die Kommission auf einen Blick.
Das Gremium besteht aus 13 Expertinnen und Experten. Den Vorsitz übernehmen Prof. Dr. Georg Cremer, der frühere Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, und Prof. Gabriele Kuhn-Zuber, Präsidentin der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin.
Zum Gremium gehören außerdem Prof. Dr. Christine Arentz, Michaela Evans-Borchers, Jürgen Graalmann, Prof. Dr. Martina Hasseler, Prof. Dr. Dörte Heger, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Hans-Dieter Nolting, Prof. Dr. Heinz Rothgang, Prof. Dr. Gregor Thüsing und Rita Zöllner.
Die Zusammensetzung bündelt unterschiedliche fachliche Perspektiven auf Pflege, Gesundheit, Finanzierung und Sozialrecht.
Ein zentraler SPD-Vorschlag soll dort laut Gesundheitsminister Linnemann aber kein Thema sein.
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Das schwarz-rote Bundeskabinett hatte sich Ende September auf das sogenannte Pflegeneuordnungsgesetz geeinigt. Doch die Reform, die durch dieses Gesetz ermöglicht werde soll, soll zunächst helfen, die Finanzierung der Pflegeversicherung kurzfristig sichern. Mit den vorgesehenen Maßnahmen soll die im kommenden Jahr erwartete Finanzlücke der Versicherung von rund acht Milliarden Euro gestopft werden.
Die Kommission soll nun Vorschläge für eine "große Strukturreform" ausarbeiten, um "eine gute pflegerische Versorgung sicherzustellen und den Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung bis in die Jahre nach 2030 stabil zu halten", wie es Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann formuliert hatte.
Wie verändert sich die Pflege in Zukunft? Pflegende Angehörige verfolgen die Debatte mit großem Interesse.
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Zum einen geht es natürlich ums Geld. Die Expertinnen und Experten sollen konkrete Vorschläge für kurz-, mittel- und langfristige Lösungen vorlegen, um die Finanzierung der Pflegeversicherung zu sichern. Dabei geht es nicht nur um die Höhe der Beiträge, sondern auch darum, wie Leistungen zielgenauer ausgestaltet werden können. Zudem soll das Gremium untersuchen, wie sich die Ausgaben der sozialen Pflegeversicherung und der privaten Pflegepflichtversicherung entwickeln und welche Leistungen die Ausgaben besonders stark ansteigen lassen.