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Merz in der Unionsfraktion: Ein weiterer ungemütlicher Arbeitstag
Weitermachen, aber kein "Weiter so" - das ist Merz' Marschrichtung. Ob seine Unionsfraktion da mitgeht, wird sich am Nachmittag zeigen. Der Kanzler und CDU-Chef trifft auf nervöse Abgeordnete. Die Kritik an ihm reißt nicht ab.
Aufgeben sei für ihn keine Option: Friedrich Merz hat mehrfach deutlich gemacht, dass er trotz der jüngsten Wahlniederlagen seiner CDU sowohl Kanzler als auch CDU-Chef und grundsätzlich auf Reformkurs bleiben will.
Damit dürften die Diskussionen in der CDU aber keineswegs beendet sein - weder inhaltlicher noch personeller Art. Am Nachmittag - an Tag zwei nach dem aus Unionssicht katastrophalen Wahlsonntag - trifft sich die Fraktion und berät mit Merz und eventuell auch über Merz. Der Parteichef und Kanzler ist extra nicht zur UN-Generalversammlung nach New York geflogen, um teilnehmen zu können. Es dürfte ein weiterer ungemütlicher Arbeitstag für ihn werden.
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Rufe nach Konsequenzen waren schon gestern, ja eigentlich schon seit der Sachsen-Anhalt-Wahl laut geworden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte von seiner Partei eine schonungslose Analyse und einen Neustart. "Das hat auch etwas mit Personen zu tun", sagte er im MDR.
Thüringens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Mario Voigt nannte das Wahl-Fiasko einen historischen Wendepunkt. Ein "Weiter so" könne es nicht geben, nötig sei eine "Generalinventur der Berliner Regierungspolitik", sagte er am Rande einer Klausur der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Banz. Dass die CDU wie jetzt in Mecklenburg-Vorpommern aus einem Landtag fliege, "das ist eigentlich unvorstellbar".
Mit Blick auf den Reformkurs bei gleichzeitig steigenden Preisen sagte er: "Normale Menschen" müssten sich das normale Leben wieder leisten können. Tanken, Heizen, Miete, Wohnen und Einkaufen seien zu teuer.
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