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Ungarn streicht Anti-LGBTQ-Regeln aus Orbans Kinderschutzgesetz
Bücher in schwarzer Folie, bestimmte Filme und Pride-Paraden verboten: Jahrelang schränkte Ungarn die Rechte sexueller Minderheiten ein. Nun vollzieht die neue Regierung eine Kehrtwende.
Das ungarische Parlament hat zentrale Bestimmungen des umstrittenen Kinderschutzgesetzes aus der Regierungszeit von Viktor Orban abgeschafft. Mit 139 zu 51 Stimmen beschlossen die Abgeordneten, jene Passagen zu streichen, die die Darstellung und sogenannte Förderung von Homosexualität und Geschlechtervielfalt gegenüber Minderjährigen untersagten.
Die Reform ist eine klare Abkehr von der Politik des früheren Ministerpräsidenten Orban. Dessen Nachfolger Peter Magyar und seine bürgerlich-konservative Tisza-Partei hatten Orban bei der Parlamentswahl im April abgelöst.
Ungarns Ministerpräsident Orban hält an seinem umstrittenen Gesetz zum Verbot von LGBTQ-Inhalten fest.
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Das 2021 verabschiedete Gesetz hatte die Rechte von LGBTQ-Menschen in Ungarn erheblich eingeschränkt. Informationen über Homosexualität und Geschlechtsangleichungen sollten Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren nicht zugänglich gemacht werden.
Bücher mit entsprechenden Inhalten mussten in Geschäften teilweise in schwarzer Folie eingeschweißt angeboten werden. Auch die Darstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften in Filmen und im Fernsehen wurde eingeschränkt.
Informationen über Homosexualität und Transidentität sind in Ungarn für Minderjährige verboten.
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Die Orban-Regierung berief sich auf den Schutz von Kindern. Kritiker warfen ihr vor, sexuelle Minderheiten zu diskriminieren und Homosexualität mit sexualisierter Gewalt gegen Kinder gleichzusetzen. Die Bestimmungen wurden auch herangezogen, um Pride-Paraden zu verbieten.
Das Gesetz führte zu Konflikten zwischen Ungarn und der Europäischen Union. Wegen des Gesetzes hatte die EU seit Ende 2022 Fördermittel in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro gesperrt. Zudem stellte der Europäische Gerichtshof im April fest, dass die Vorschriften gegen EU-Recht und die gemeinsamen Werte der Union verstoßen.
Die Generalanwältin des EuGH hält das ungarische LGBTQ-Gesetz für nicht rechtskonform.
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