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Selenskyj, Merz und der Kampf gegen die Zweifel
Auch vor dem fünften Winter seit Russlands Überfall ist ein Ende des Krieges in der Ukraine nicht in Sicht. Kanzler Merz betont, dass er fest an der Seite des Landes steht. Doch nicht nur er merkt, dass immer mehr Überzeugungsarbeit nötig ist.
Berlin kennt sich aus mit Staatsgästen. Wenn ein Besuch angekündigt wird, ohne einen Namen zu nennen, wissen die meisten: Gemeint ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Kommt er, werden große Teile der Stadt abgeriegelt. So auch diesmal, als die unendlich wirkende Kolonne am Kanzleramt vorfährt. Friedrich Merz erwartet seinen Gast und die beiden gehen über den Roten Teppich, die Hymnen werden gespielt und manchmal von den Hubschraubern in der Luft übertönt.
Dem Bundeskanzler kommt es auf die Bilder an. Es war Merz, der am Vormittag offiziell verkündete, wer in Berlin erwartet wird. Er erinnert an den Besuch Selenskyjs in Washington im Februar vergangenen Jahres, der als Desaster endete. Der Ukrainer wurde vor den Augen der Welt vorgeführt und mehr oder weniger rausgeworfen. Das werde in Berlin anders verlaufen, kündigt der Kanzler an.
Zuvor hatte US-Präsident Trump den ukrainischen Präsidenten Selenskyj mit Vorwürfen überzogen.
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"Lieber Wolodymyr, du hast Deutschland und du hast die deutsche Bundesregierung unvermindert an deiner Seite", sagt der Bundeskanzler in der Pressekonferenz, die mit etwa 30 Minuten Verspätung beginnt. Merz setzt eine zentrale Botschaft und das gleich mehrfach: Der Ukraine zu helfen - das sei in deutschem Interesse. "Wir tun es, weil es für unsere Sicherheit, für die politische und die Friedensordnung in ganz Europa wichtig ist. Ich werbe auch dafür, dass dies die Mehrheit der Deutschen versteht, dass wir dies tun."
Deutschland ist mittlerweile der größte Unterstützer der Ukraine, seit sich die USA unter Präsident Donald Trump mehr und mehr zurückziehen. Das betont der Bundeskanzler - mahnt aber, dass auch andere Europäer Verantwortung tragen. Am 19. November kommt die "Koalition der Willigen" nach Berlin, also die Länder, die bereit sind, zu helfen. Dann werde auch über das Jahr 2027 gesprochen.
Russische Angriffe nehmen zu, die Energieversorgung ist in Gefahr - der Winter wird für die Ukraine hart.
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Merz weiß natürlich auch, dass längst nicht alle ihm folgen, wenn es darum geht, die Ukraine zu unterstützen - in der Welt, aber auch zu Hause in der eigenen Bevölkerung. Selenskyj ist noch nicht einmal gelandet, da meldet sich AfD-Chefin Alice Weidel auf X. Die Oppositionsführerin teilt ein Video: Bilder, die zeigen sollen, wie Demonstranten am Stadtrand von Kiew mit der ukrainischen Nationalgarde aneinandergeraten. In einem Gebäude sollen junge Männer festgehalten worden sein, nachdem sie zum Militärdienst rekrutiert wurden.
Zu sehen ist auch ein junger Mann, der angeblich gefoltert wird. Doch an dieser Darstellung gibt es Zweifel und keine unabhängige Bestätigung. Weidel fordert trotzdem, der Kanzler solle mit Selenskyj darüber sprechen. Einen ganz ähnlichen Post setzt BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ab.
Der Bundeskanzler betont, dass er die Deutschen überzeugen will und sagt: "Wir sind auf jeder Ebene darum bemüht, diesen Krieg zu einem Ende zu bringen." Heißt übersetzt: Natürlich geht es auch um Diplomatie. Schon in der kommenden Woche beginnen neue Friedensgespräche in Abu Dhabi - zwischen der Ukraine und Russland unter Vermittlung der USA. Da kann Deutschland nur zuschauen - wieder einmal.