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SPD nach den Wahlen: Das neue Machtzentrum Schwesig?
Die SPD hat ein neues Machtzentrum und das heißt Manuela Schwesig. Die beiden SPD-Parteivorsitzenden bekommen eine kurze Verschnaufpause - und wollen auf einem Parteikonvent im Dezember eine neue Linie finden.
Sie teilt aus, gibt den Ton an, sticht am Tag nach den Landtagswahlen im Willy-Brandt-Haus hervor: Manuela Schwesig. Auch wenn sie die AfD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nicht überholen konnte, ist schon rein optisch am Tag nach den Wahlen klar, wer in der SPD nun eher den Takt vorgibt. Bedröppelt stehen die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil neben ihr, wenn sie austeilt: gegen die Reformideen der Bundesregierung, gegen den Kanzler.
Die Bundesregierung verfüge in ihrem Bundesland nur noch über sechs Prozent Zustimmung, 81 Prozent der Menschen fänden die Reformen ungerecht, sagt sie. Sie reagiert harsch auf die Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), sie sei schuld an dem Abschneiden der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Sie habe sich an Vorwürfe wie "Schwesig ist schuld" schon gewöhnt. Ihr Rat: Wenn der Kanzler wieder Vertrauen zurückgewinnen will, solle er sich mal mit der Lage vor Ort beschäftigen. Scharfe Worte, die man im Willy-Brandt-Haus schon lange nicht mehr gehört hat.
Der Kanzler sieht nach den Wahlniederlagen auch eine Mitschuld der Bundesregierung - und von sich selbst.
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Es ist die klare Härte gegen Merz, gegen die AfD, die Schwesig heute nochmal zeigt, aber auch die klare Haltung, wofür sie steht: Ein "Weiter so", auch im Bund, könne es nicht geben. Es schwingt mit: Ein "Weiter so" in der SPD aber auch nicht. Der Berliner Spitzenkandidat Steffen Krach sieht blass neben ihr aus, ringt ohnehin mit den Worten und kann das schlechteste Ergebnis der SPD in Berlin überhaupt nicht mehr erklären. Man hat den Eindruck, er will sich am liebsten nur noch hinter den großen Parteivorsitzenden oder Schwesig verstecken.
Rückenwind von der Bundespartei gab es weder für Schwesig noch für Krach. Stattdessen belasteten Themen wie ein Ende der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren den Wahlkampf in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Die SPD-Wahlkämpfer vor Ort waren stets in Erklärungsnot, weil diese Reformidee nicht bei den Wählerinnen und Wählern ankam. Jetzt werden die Stimmen aus der SPD noch lauter, diese Idee und andere Reformideen nochmal zu überdenken.
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