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US-Zwischenwahlen: Trump holen seine Versprechen ein
Er werde das Leben in den USA wieder erschwinglich machen, hatte Trump den Wählern 2024 versprochen. Zwei Jahre danach sieht die Wirklichkeit anders aus - nicht zuletzt an den Zapfsäulen. Das wirkt sich auf die Umfragen vor den Midterms aus.
Ein Wort prägt den Wahlkampf für den Kongress: "Affordability", wörtlich übersetzt Erschwinglichkeit. Hohe Lebenshaltungskosten und steigende Preise beschäftigen die US-Amerikaner seit dem Inflationsschub in der Pandemie im Jahr 2021. Donald Trump nutzte sie schon vereinzelt für seine Kampagne bei der Präsidentschaftswahl 2024 - "Make America Affordable Again" stand auf einzelnen Plakaten bei seinen Rallys.
Aber zum klaren Thema Nummer eins sind die Lebenshaltungskosten erst jetzt bei den Kongresswahlen geworden. Trump war angetreten mit dem Versprechen, die Preise in den Griff zu bekommen. Schon seine erste große politische Entscheidung, der Erlass umfangreicher Importzölle, bewirkte das Gegenteil. Aber seit Trump den Krieg gegen Iran begonnen hat, bestimmt die Preisentwicklung an den Tankstellen den Alltag und die politischen Debatten. Die Inflation ist mittlerweile höher als zu seinem Amtsantritt.
Laut Umfragen hat US-Präsident Trump viele Menschen enttäuscht, von denen er 2024 gewählt wurde.
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In einer Ipsos-Befragung nach dem wichtigsten wahlentscheidenden Thema nennen die Befragten zu 49 Prozent die Lebenshaltungskosten, gefolgt von demokratischen Werten und Normen mit 22 Prozent. Migration mit zwölf Prozent und Kriminalität mit vier Prozent haben gegenüber früheren Wahlen an Bedeutung verloren.
Dabei ist die Wirtschaftslage in den USA eigentlich nach objektiven Maßstäben gut. Das Wirtschaftswachstum ist solide, die Arbeitslosigkeit auf niedrigem Niveau stabil. Trotzdem bewerten die Befragten die Wirtschaftslage in verschiedenen Befragungen übereinstimmend schlecht.
In der Siena-Erhebung für die New York Times im Oktober bezeichnen 21 Prozent die Lage als gut oder sehr gut, 79 Prozent als weniger gut oder schlecht. Im Januar vor Beginn des Iran-Kriegs lag die positive Bewertung immerhin bei 29 Prozent.
In den USA wird kontrovers diskutiert, ob das Land unter Trump noch eine Demokratie ist.
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Die Wählerinnen und Wähler messen die wirtschaftliche Lage eben vor allem an der Preisentwicklung. Und für die machen sie längst nicht mehr den Demokraten Joe Biden verantwortlich, sondern den Republikaner Trump.
65 Prozent sind nach der aktuellen Pew-Umfrage aus dem Oktober überzeugt, dass Trump seit Amtsantritt der Wirtschaft mehr geschadet habe als genützt, 19 Prozent sehen es umgekehrt. Unter republikanischen Anhängern gibt es noch eine leichte relative Mehrheit von 39 Prozent, für die der Nutzen überwiegt, für 35 Prozent ist auch in dieser Gruppe der Schaden größer.