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Deutsch-französische Kooperation: Wie soll die atomare Abschreckung aussehen?
Deutschland und Frankreich wollen bei der atomaren Abschreckung enger zusammenarbeiten. Im Herbst nehmen erstmals deutsche Soldaten an einem Nuklearmanöver teil. Was steckt hinter dem Vorstoß - und wie könnte es weitergehen?
Im Herbst sollen deutsche Soldatinnen und Soldaten erstmals an einer Nuklearübung in Frankreich teilnehmen. Wie und in welcher Form, wird nach Angaben von Regierungssprecher Stefan Kornelius noch geprüft.
Eine strategische Steuerungsgruppe soll nach Angaben von Kanzler Friedrich Merz klären, wie die gemeinsame nukleare Abschreckung gestärkt werden könnte. Wie weit die Kooperation gehen kann und soll, ist noch offen. Aber allein, dass Merz das Angebot angenommen hat, gilt als bemerkenswerter Schritt. Frühere Bundesregierungen hatten ähnliche Angebote abgelehnt. Auch mit Verweis auf die nukleare Abschreckung, die im Rahmen der NATO organisiert ist.
Sie basiert in erster Linie auf der sogenannten nuklearen Teilhabe. Das heißt, die Atommacht USA hat unter anderem in Deutschland, das laut Verträgen nicht über Atomwaffen verfügen darf, Nuklearwaffen stationiert, die im Ernstfall unter genau geregelten Bedingungen auch von der deutschen Luftwaffe zum Einsatz gebracht werden können.
In den Fokus stellen Kanzler Merz und Präsident Macron die atomare Abschreckung.
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Es gilt als gesetzt, dass das Konzept der nuklearen Teilhabe, das in den NATO-Strukturen verankert ist, auch weiterhin die zentrale Rolle in der europäischen Abschreckung spielen wird. Auch weil Frankreich weder die Waffensysteme noch die Einsatzdoktrin habe, sagt der Politikwissenschaftler Frank Sauer, der an der Bundeswehr Universität München zu Nuklearwaffen forscht.
Bei der Kooperation mit Frankreich gehe es um zusätzliche Fähigkeiten, weil die Welt heute eine andere sei als früher, betont denn auch Kanzler Merz. Sie erfordere neue Antworten. Da sind Russlands beständige nukleare Drohgebärden, die eng mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine verknüpft sind. Und da ist ein US-Präsident, der von Europa mehr militärische Eigenverantwortung fordert.
Die USA haben mit der Überprüfung ihrer Truppenpräsenz in Europa begonnen. Es ist ein klares Zeichen an Europa.
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Grundsätzlich dürfte es um eine Verzahnung von nicht-nuklearen Fähigkeiten auf deutscher und atomaren Fähigkeiten auf der französischen Seite gehen. Zum Beispiel im U-Boot-Bereich. Denkbar wären gemeinsame Analyse- und Koordinierungszentren. Übungen, in den deutsche U-Boote Lagebilder liefern oder zum Schutz der französischen strategischen U-Boote beitragen.
Enger aufeinander abgestimmt werden könnten auch die Luftstreitkräfte. Ein erstes Luftbetankungs-Manöver von "Eurofightern" und dem französischen Kampfjet "Rafale", der Atomwaffen tragen kann, hat es bereits gegeben. Weitere Übungen könnten folgen.