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Internationaler Strafgerichtshof: Vereint gegen Kriegsverbrechen und Völkermord?
Der US-Regierung ist der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ein Dorn im Auge. Jüngst verhängte sie sogar Sanktionen gegen Gerichtsmitglieder. Aber welche Aufgaben hat der Gerichtshof eigentlich?
Vor 80 Jahren wurde in Nürnberg ein entscheidendes Kapitel Justiz- und Völkerrechtsgeschichte geschrieben: In den Nürnberger Prozessen verurteilte ein gemeinsames Gericht der Alliierten - also der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Sowjetunion - Hermann Göring, Rudolf Heß und andere Nazi-Größen wegen ihrer Beteiligung an den Verbrechen des NS-Regimes. Damit wurden zum ersten Mal Einzelpersonen vor einem internationalen Gericht wegen Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen zur Verantwortung gezogen.
Der heutige Internationale Strafgerichtshof (IStGH) geht auf genau diese Idee zurück, die 1945 in Nürnberg Gestalt annahm: Verantwortliche von "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" international zur Rechenschaft zu ziehen. Es vergingen dann aber noch einige Jahrzehnte, bis der Gerichtshof 1998 in Den Haag gegründet wurde und 2002 seine Arbeit aufnahm.
Auch 80 Jahre später gelten die Nürnberger Prozesse als Geburtsstunde des Völkerstrafrechts.
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Der Gerichtshof verfolgt weltweit "schwerste Verbrechen", die "die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren", wie es in seinen Regeln heißt. Das sind Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Führen eines Angriffskriegs, das sogenannte "Verbrechen der Aggression".
Dabei kann das Gericht nur gegen Einzelpersonen vorgehen, nicht gegen ganze Staaten. Zweck des IStGH ist es, Lücken im Bereich des Völkerstrafrechts zu schließen. Das Gericht soll einspringen, wenn Staaten nicht willens oder in der Lage sind, diese Verbrechen selbst zu verfolgen.
Neben dem Internationalen Strafgerichtshof gibt es in Den Haag noch den Internationalen Gerichtshof (IGH). Die Gerichtshöfe haben jedoch ganz unterschiedliche Aufgaben: Am IGH verklagt ein Staat den anderen wegen möglicher Verstöße gegen das Völkerrecht. Am IStGH werden einzelne Personen wegen Kriegsverbrechen und anderer Delikte angeklagt.
FAQ
20.05.2024
Was ist die Begründung für den Antrag auf Haftbefehle für Israels Premier sowie für die Anführer der Hamas?
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Der Gerichtshof wurde auf Grundlage eines Vertrages zwischen verschiedenen Staaten eingerichtet, dem Römischen Statut. Bis heute haben 125 Staaten dieses Statut und damit den IStGH anerkannt. Darunter auch Deutschland und alle EU-Staaten. Nicht anerkannt haben den Gerichtshof beispielsweise die USA, China, Israel, Syrien und Russland.