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Italien: Melonis Kabinett stellt Regierungsrekord auf
Was in anderen Ländern die Regel ist, reicht in Italien für einen Rekord: Seit knapp vier Jahren regiert Ministerpräsidentin Meloni mit demselben Kabinett - keine andere Regierung der italienischen Republik hielt länger durch.
Als Giorgia Meloni am 22. Oktober 2022 die Treppen des Palazzo Chigi hinaufsteigt, geben ihr viele Kommentatoren kein volles Jahr. Gleichzeitig treibt ganz Europa die Frage um, wie sich die postfaschistischen Wurzeln ihrer Partei Fratelli d'Italia auf die Regierungsarbeit auswirken würden.
Befürchtet wurde unter anderem ein Konfrontationskurs mit Brüssel, vielleicht sogar der Ausstieg aus dem Euro. Stattdessen trat Meloni von Beginn an überraschend moderat auf.
Kurz vor dem ersten EU-Gipfel ihrer Regierungszeit, im Dezember 2022, sagte sie: "Es ist kein Zufall, dass meine erste Auslandsreise als Ministerpräsidentin zu den EU-Institutionen geführt hat. Es war eine Entscheidung, die aus der Überzeugung kommt, dass Italien eine wichtige Rolle in der EU spielen kann: im Sinne der EU, aber immer mit Blick auf die eigenen nationalen Interessen."
Meloni versucht, Mittlerin zwischen den Welten zu sein - dabei kommt ihre eigene Politik wohl zu kurz.
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Es ist dieser pragmatische, realpolitische Kurs, den Beobachter wie der römische Außenpolitik-Experte Riccardo Alcaro dafür verantwortlich machen, dass Meloni für italienische Verhältnisse bemerkenswert stabile Zustimmungswerte genießt.
Dieser Realismus habe ihr geholfen, auf internationaler Ebene glaubwürdig zu sein und sich einen Namen zu machen. "Und er war auch wichtig für ihren Erfolg, für die Zustimmung bei den eher gemäßigten Wählern, die erst nach ihrem Regierungsantritt für sie waren."
Die Ministerpräsidentinnen Italiens und Dänemarks warnen vor "unkontrollierter Migration".
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Doch das, was die einen Realpolitik nennen, sehen andere als gefährlichen Drahtseilakt. Meloni balanciert an mehreren Fronten gleichzeitig: Sei es innerhalb ihrer rechten Regierungskoalition, wo es regelmäßig zwischen der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini und der konservativen Forza Italia zu Konflikten kommt.
Oder im mittlerweile wackeligen Verhältnis zu den USA. Die italienische Fernsehjournalistin Alessandra Sardoni meint: "Meloni ist keine überzeugte Europäerin geworden, sie taktiert ständig zwischen Donald Trump und Europa. Zu Beginn dachte sie, das gute Verhältnis zum ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden und die Anerkennung aus den USA könnten das ersetzen, was ihr von den europäischen Regierungen verwehrt blieb - also setzte sie alles darauf. Dann verstand sie, dass sie die EU-Chefs doch braucht, und passte ihre Strategie an."