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Warum Schweden seine Gefangenen in Estland unterbringt
Steigende Kriminalität und verschärftes Strafrecht - in Schwedens Gefängnissen wird der Platz knapp. Das Land verlegt deshalb jetzt einen Teil seiner Häftlinge nach Estland. Es ist ein Deal, der nicht unumstritten ist.
Am 18. August rollt ein Kleinbus der estnischen Strafvollzugsbehörde durch Tartu. Sein Ziel: das Gefängnis am Rande der Stadt. Kamerabilder zeigen, wie der Wagen durch den Sicherheitsbereich fährt und hinter einem Rolltor verschwindet.
Damit sind die ersten Gefangenen aus Schweden in Estlands zweitgrößter Stadt angekommen. Knapp 600 weitere sollen ihnen folgen.
Es ist ein Gefängnis-Deal, mit dem Schweden Neuland betritt. Erst Anfang Juni haben die Justizminister beider Länder einen entsprechenden Vertrag unterschrieben. "Wir haben in Schweden einen dringenden Bedarf an Haftplätzen", sagt Gunnar Strömmer, Schwedens Justizminister. Er gehört der konservativen Regierung in Stockholm an. "Diese Vereinbarung mit Estland ist eine Möglichkeit, diesen Bedarf zu decken."
Schweden geht tatsächlich der Platz für seine Häftlinge aus. Die Zahl der Insassen hat sich seit 2015 auf jetzt rund 9.000 fast verdoppelt. Ein Grund ist die gestiegene Zahl von Straftaten - vor allem im Banden- und Drogenmilieu.
Statt in einer Einzelzelle wie früher würden Häftlinge in Zukunft zu zweit untergebracht werden, erklärt Jacob Andersson.
Aber noch etwas kommt hinzu. Schwedens Regierung hat seit 2022 das Strafmaß für viele Delikte deutlich erhöht. Häftlinge sitzen also länger ein. Erst Anfang August wurde eine erneute Verschärfung beschlossen. Für Straftaten im Gangmilieu können die Gerichte des Landes nun doppelt so lange Haftstrafen verhängen wie bisher. All das lässt den Druck auf die Anstalten wachsen.
Um den steigenden Bedarf an Haftplätzen zu decken, baut Schweden auch seine eigenen Gefängnisse aus. Beispiel Västervik südlich von Stockholm: Der gelbe Altbau ist komplett belegt. Die stellvertretende Anstaltschefin bringt es im Interview mit der ARD auf den Punkt: "Bei uns sind keine Betten frei. Wir sind voll."
Deshalb entsteht derzeit ein Neubau, der demnächst in Betrieb genommen wird. Die Anstalt soll statt 200 künftig gut 600 Gefangene aufnehmen können. Jacob Andersson ist für die Sicherheit in der Anstalt zuständig. "Noch ist nicht alles fertig. Die Stühle sind schon da, aber die Tische und die Sofas fehlen noch", erklärt er beim Rundgang durch den Neubau.
Dann schließt er eine der Zellen auf. Früher hätte jeder Gefangene eine Einzelzelle bekommen. Heute ist der kleine Raum mit einem Stockbett und zwei winzigen Schreibtischen ausgestattet. "Die persönliche Integrität ist dadurch natürlich eingeschränkt. Du suchst Dir Deinen Zimmergenossen hier nicht aus", sagt Jacob Andersson. "Über die Belegung der Zellen entscheiden wir."