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Nach der Wahl: Wie geht es weiter?
Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist gelaufen, doch die Regierungsbildung dürfte kompliziert werden. Was sind die nächsten Schritte? Bis wann muss ein Ministerpräsident gewählt werden? Ein Überblick.
Das vorläufige Ergebnis der Wahl steht fest. Die AfD hat mit 43,8 % mit Abstand die meisten Stimmen in Sachsen-Anhalt bekommen. Für die absolute Mehrheit der Sitze im Landtag reicht es allerdings nicht. 39 der 83 Sitze gehen an die AfD.
CDU (17,2 %), SPD (9,3 %) und Grüne (8,9 %), die sich eine Koalition miteinander gut vorstellen könnten, kommen nur auf 31 Sitze. Die Linke (8,6 %) hat acht Sitze im neuen Landtag. Das BSW (5,3 %) kommt auf fünf Sitze.
Die Frage der kommenden Tage und Wochen ist nun, wie eine neue Regierung gebildet werden kann.
Eine Übergangszeit ohne Regierung gibt es nicht. Bis zur Wahl eines neuen Regierungschefs bleiben CDU-Ministerpräsident Sven Schulze und seine Ministerinnen und Minister geschäftsführend im Amt.
Der neu gewählte Landtag muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammentreten, also am 6. Oktober 2026. So steht es in der Landesverfassung von Sachsen-Anhalt. Der Präsident des alten Landtags, Gunnar Schellenberger (CDU), beruft den neu gewählten Landtag ein.
Die erste Sitzung wird vom dienstältesten Abgeordneten geleitet; also von der Person, die am längsten Mitglied des Landtags ist. In der ersten Sitzung wird zum Beispiel über die Geschäftsordnung abgestimmt und ein neuer Landtagspräsident gewählt.
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD stärkste Kraft geworden - mit einem Rekordergebnis.
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Es gibt in Sachsen-Anhalt keine gesetzliche Frist, bis wann der neue Landtag einen neuen Ministerpräsidenten gewählt haben muss. Der Gedanke dahinter ist, dass Regierungsbildungen schwierig sein können.
Folgender Ablauf ist üblich: Nach Abschluss von Gesprächen über eine Koalition oder eine Zusammenarbeit mehrerer Parteien - in welcher Form auch immer - wird die Wahl auf die Tagesordnung gesetzt. Möglich wäre aber auch: Eine Gruppe von Abgeordneten beantragt vor Abschluss von Gesprächen über eine Regierungsbildung, die Wahl auf die Tagesordnung zu setzen.