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Kanzler Merz setzt auf Handel mit Asien - offenbar als Reaktion auf Trump
Der Kanzler beschwört auf seiner Asienreise den freien Handel. Mit der Pazifik-Region will Merz ein großes Abkommen schließen - und damit offenbar einen Kontrapunkt zum Vorgehen der USA setzen.
Bis Freitag ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Asien unterwegs. Erste Station ist der Stadtstaat Singapur. Dort hat er in einer Grundsatzrede die Indopazifik-Strategie Deutschlands skizziert. Ein zentrales Element: eine deutlich engere Zusammenarbeit der Staaten in Europa und Asien als Schutz gegen eine zusammenbrechende alte Weltordnung. Dies gelte für die Handels-, Sicherheits- und Technologiepolitik, sagte Merz. Es brauche neue Allianzen für eine regelbasierte Ordnung, weil der Zusammenbruch der alten Struktur die Interessen der Mittelmächte in Europa und Asien gefährde.
Konkret sprach sich der Kanzler für ein Freihandelsabkommen der EU mit der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) aus. "Lassen Sie uns gemeinsam auf ein großes interregionales Abkommen mit den Mitgliedern der Transpazifischen Partnerschaft hinarbeiten", sagte Merz. Zusammen hätten Europa und der Indo-Pazifik beachtlichen Einfluss, man könne gemeinsam den freien und fairen Welthandel schützen und fördern.
Die Transpazifische Partnerschaft wurde 2018 gegründet, um Handelshemmnisse abzubauen. Ihr gehören zwölf Länder von fünf Kontinenten an, darunter Kanada, Australien, Chile und Großbritannien. In den Mitgliedstaaten der CPTPP leben fast 600 Millionen Menschen.
Das Handelsabkommen mit Australien ist der nächste Deal in einer langen Liste der EU-Partnerschaften.
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Zudem sprach sich der Kanzler dafür aus, Abkommen der EU mit einzelnen Ländern miteinander zu verknüpfen, um sie effizienter zu machen. "Als Europäische Union schließen wir Freihandelsabkommen mit Indonesien, den Philippinen, Indien, Australien und Malaysia, um nur einige zu nennen. Ich möchte nicht, dass wir hier stehen bleiben", betonte Merz.
Ein Freihandelsabkommen der CPTPP mit der EU würde den Gegebenheiten der miteinander verflochtenen Liefer- und Produktionsketten Rechnung tragen, sagte Merz. Beide Seiten würden mehr als ein Drittel des Welthandels vereinen. "Langfristig streben wir ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der ASEAN an", fügte der Kanzler hinzu. Der südostasiatische ASEAN-Block hat elf Mitgliedstaaten mit zusammen fast 700 Millionen Einwohnern.
Von neuen Freihandelsabkommen könnte auch die deutsche Wirtschaft profitieren.
"Dies ist ein bewusster Kontrapunkt zu dem, was wir zurzeit an Einschränkung des globalen Handels sehen", sagte Merz in Anspielung auch auf die USA unter Präsident Donald Trump. "Wir wollen eine internationale Handelsordnung, die auf friedlichen Beziehungen und fairen Regeln unter Gleichberechtigten basiert. Ein neuer Nationalismus würde uns auf den falschen Weg führen."
Wenn sich Europa, die ASEAN-Länder sowie Japan und Südkorea zusammentäten, könnten sie auch den Vorsprung der USA etwa bei Künstlicher Intelligenz sehr schnell aufholen, sagte Merz.