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BND-Chef warnt vor "gewaltsamem Konflikt mit Russland"
Nach Einschätzung von BND-Chef Jäger befindet sich Deutschland in einem "Schattenkrieg" mit Russland. Bei ihrer jährlichen Anhörung warnten die Nachrichtendienste erneut vor einem Anschlagsrisiko - und drängten auf mehr Befugnisse.
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Jäger, sieht das Risiko einer Konfrontation Deutschlands mit Russland. "Deutschland ist in Gefahr, in einen gewaltsamen Konflikt mit Russland zu geraten", sagte Jäger in einer öffentlichen Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags.
"Der Anschlagsversuch von Leipzig ist nur ein Beispiel dafür: Von keinem anderen Land geht aktuell eine so direkte, umfassende und konkrete Bedrohung gegen Deutschland aus", warnte Jäger. Die russischen Geheimdienste agierten "hochprofessionell und rücksichtslos". Somit sei die Gefahr von Anschlägen gegen Ziele in Deutschland "weiter real und gegenwärtig".
In der aktuellen Lage seien die Nachrichtendienste deswegen "die erste Verteidigungslinie", betonte der Präsident des BND, dessen Dienst für die Auslandsaufklärung verantwortlich ist.
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BND und Verfassungsschutz verschärfen ihre Sicherheitsmaßnahmen, da russische Ausspähversuche zunehmen.
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Insbesondere wolle die russische Führung "für die Zukunft gewährleisten, dass in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten keine politischen Entscheidungen gegen Moskau getroffen werden", sagte er.
Zudem gehe es Moskau darum, Europas Unterstützung für die Ukraine zu stoppen. Seit dem Sommer habe sich die russische Kriegsführung gegen die Ukraine deutlich verschärft. Gleichzeitig versuche Russland, Rüstungslieferungen zu unterbinden.
"Russland führt einen Schattenkrieg gegen uns: Dieser unerklärte Krieg ist nicht mit herkömmlichen militärischen oder rechtlichen Kategorien zu fassen", erklärte Jäger. "Wir müssen uns auf Einschüchterungsversuche und weitere Einmischungen einstellen." Vermutlich werde es auch erneute nukleare Drohungen geben.
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