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Urteil: Patentverletzung durch Apple Watch wird für Apple noch teurer
Das Unternehmen Masimo konnte erfolgreich Rechte an einer Herzfrequenzmesstechnik durchsetzen. Die Strafsumme steigt nun auf über 800 Millionen US-Dollar.
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It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.
Apples Ärger rund um ein Patentportfolio des Medizintechnikherstellers Masimo ist noch nicht beendet: Ein Richter beschloss nun, dass Apple neben einer Zahlung von 634 Millionen US-Dollar auch noch weitere 184 Millionen Dollar an Zinsen zu entrichten hat. Damit übersteigt die fällige Gesamtsumme 800 Millionen Dollar, landet bei insgesamt 818 Millionen. Dabei bleibt es aber vermutlich auch nicht: Für die Zeit zwischen Gerichtsentscheidung und Auszahlung fallen laut Judge James Selna vom United States District Court for the Central District of California in Santa Ana ebenfalls Zinszahlungen an.
Bei dem Verfahren ging es unter anderem um die Frage, ob Apples Herzfrequenzerfassung samt Benachrichtigungen im Workout-Modus der Apple Watch gegen Masimo-Patente verstoßen. Dies hatte eine Jury im November 2025 bejaht. Insgesamt versuchte Masimo, wegen 25 Patenten gegen Apple vorzugehen. Dies gelang aber nicht in allen Fällen. Am spektakulärsten war das Vorgehen gegen die Blutsauerstoffmessung in der Apple Watch, eingeführt mit der Series 6 im Jahr 2020. Dem Streit waren unter anderem Importverbote und Software-Umgehungsversuche per Aktualisierung vorausgegangen. Betroffen waren dabei stets nur die Vereinigten Staaten von Amerika, nicht die EU.
Für US-Modelle bediente sich Apple gleich mehrerer Tricks. Zunächst versuchte es der Konzern mit besagtem Update, das dazu führen sollte, dass geschützte Masimo-Methoden nicht mehr verwendet werden. Später wurde es noch komplexer: Geräte, die an oder nach dem 18. Januar 2024 verkauft wurden und deren Teilenummern mit „LW/A“ oder „LS/A“ enden, analysieren die Daten nicht auf der Computeruhr, sondern auf dem iPhone. Dort muss man sie dann auch in der Gesundheits-App betrachten, was weniger bequem ist.
Immerhin ist ein Patent, in dem es in dem Rechtsstreit ging, mittlerweile abgelaufen – und zwar bereits im Jahr 2022. Das ändert aber nichts daran, dass Apple für die „historischen Verkäufe“ seiner Watch-Geräte zahlen muss. Richter Selna hatte im vergangenen Juli Apples Versuche abgelehnt, das 634-Millionen-Dollar-Urteil anzufechten.
Es ist davon auszugehen, dass die Streitigkeiten damit nicht beendet sind. Kurios: Apple selbst hatte in einem angestrengten Verfahren gegen Masimo nur 250 Dollar zugesprochen bekommen – trotz eines Sieges.
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