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Warum werden in Malta kaum Asylanträge gestellt?
Migranten bedrängen die Grenzzäune der spanischen Exklave Ceuta, auf der italienischen Insel Lampedusa kommen seit Jahren viele Migranten an, in Griechenland auch. Doch in Malta werden kaum Asylanträge gestellt. Woran liegt das?
Maltas Migrationspolitik ist mit einem klaren Ziel verbunden: irreguläre Migration zu verhindern. Um das zu erreichen, sucht das Land mit einem "Migrations-Botschafter" den Kontakt zu den Herkunftsländern irregulärer Migrantinnen und Migranten.
Malcolm Cutajar ist dieser Migrations-Botschafter. Er ist überzeugt, dass die Zahlen der vergangenen Jahre zeigten, dass Malta sich des Problems der irregulären Migration angenommen hat.
2019 seien noch mehr als 3.000 Migrantinnen und Migranten auf der kleinen Mittelmeerinsel angekommen. Bis Ende vergangenen Jahres sei die Zahl der irregulären Ankünfte um ungefähr 93 Prozent zurückgegangen, so Cutajar sichtlich zufrieden. Nur: Woran liegt das?
Cutajar betont im Laufe des Gesprächs immer wieder: Viele der Maßnahmen, die die EU mit dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem beschlossen hat, seien in Malta schon lange geltendes Recht. Beschleunigte Asylverfahren zum Beispiel oder das Screening der neu Angekommenen, bei dem unter anderem eine Sicherheits- und Gesundheitsüberprüfung durchgeführt wird.
Das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem ist Anfang Juni in Kraft getreten. Die Reform soll irreguläre Migration stärker begrenzen, gemeinsame europäische Standards für Asylverfahren setzen und diese beschleunigen sowie die Lasten aus der Migration gerechter in der EU verteilen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das als Verschärfung der Asylgesetzgebung.
Die Inselgruppe sieht sich auch bei Abschiebungen als "Vorreiter": Seit 2020 setzt Malta darauf, Rückführungen schneller und effizienter zu machen - und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass die Menschen möglichst gar nicht erst irregulär kommen.
Malta habe erkannt, dass einer der Hauptgründe dafür, dass Menschen irregulär einreisen, sei, dass Rückführungen nicht wirklich funktionierten, sagt Cutajar. Das könne ein Anreiz sein, um das System zu missbrauchen.
Malta arbeite mehr als früher mit Drittstaaten wie Bangladesch, Ägypten, Ghana, Gambia oder der Elfenbeinküste zusammen, erklärt Cutajar. Aus diesen Ländern kämen viele der Migrantinnen und Migranten, die sich auf den Weg übers Mittelmeer machen. Und: Man kläre die Menschen darüber auf, wie ihre Chancen stehen, in Malta zu bleiben - um sie von einer freiwilligen Rückkehr zu überzeugen.
Jahre hat die EU um neue Regeln für den Umgang mit Asylsuchenden gerungen - heute treten sie in Kraft.
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