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Frankreich und Polen stellen sich nach Drohnen-Vorfall hinter Deutschland
Russland die Stirn bieten und die Ukraine weiter unterstützen: Beim Treffen des Weimarer Dreiecks gibt es nach den Drohnen-Vorfällen Rückendeckung aus Frankreich und Polen für Deutschlands Kurs. Neue Maßnahmen gibt es aber nicht.
Die Kulisse im thüringischen Weimar könnte idyllischer nicht sein. Die Rathausglocke schlägt Punkt acht, die Sonnenstrahlen bahnen sich ihren Weg durch das kunstvoll verzierte Fensterglas im zweiten Obergeschoss des Rathauses. Ein wunderbarer Spätsommermorgen in Weimar. Doch die drei Außenminister haben Themen im Gepäck, die gedanklich eher dunkle Wolken aufziehen lassen: Russlands hybrider Krieg gegen den Westen, die weitere militärische Unterstützung für die Ukraine, die Frage, wie die EU standhaft bleiben kann.
"Wir leben aktuell in einer verrohten Welt", sagt Jean-Noël Barrot, der französische Außenminister. Es gebe nicht nur Krieg auf europäischem Boden, sondern bedroht seien auch der Wohlstand und die europäischen demokratischen Systeme. Die drei Länder, die sich vor 35 Jahren unter dem Label "Weimarer Dreieck" zusammengetan haben, verstehen sich als eine Art "Kerneuropa", eines, das vielleicht Veränderungen zuerst denken kann, bevor diese in die komplexen Abstimmungen der EU gegeben werden.
"Mit euch haben wir starke Partner, die für ein starkes Europa einstehen", lobt Deutschlands Außenminister Johann Wadephul (CDU). Und diese starken Partner kann Deutschland derzeit gut gebrauchen.
Russlands Außenminister Lawrow hat die Schließung aller Niederlassungen bekannt gegeben.
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Es ist irgendwie Ironie der Geschichte, dass Wadephul ausgerechnet an diesem Tag Goethes Wohnhaus in Weimar besucht - der Tag, an dem Russlands Außenminister Sergej Lawrow ankündigt, die Goethe-Institute in Russland zu schließen. Das Treffen kommt in einer Woche neuer diplomatischer Spannungen mit Russland.
Am Dienstag hatte Deutschland wegen des versuchten Drohnenangriffs von Leipzig, für den die Bundesregierung Russland verantwortlich macht, Maßnahmen gegen Russland verhängt, darunter die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn und die Kündigung des Vertrags über das Russische Haus in Berlin, offiziell eine Kultureinrichtung. Die Bundesregierung geht jedoch davon aus, dass das Russische Haus auch für Geheimdienstzwecke genutzt wird oder genutzt werden kann.
Dass Deutschlands Goethe-Institute in Russland nun geschlossen werden sollen, bedauert Wadephul. "Das Goethe-Institut hat auch in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen", sagte er. "Zwischen den Menschen in Russland und Deutschland hatten wir immer ein gutes, ein freundschaftliches Verhältnis."
Als Reaktion kündigten Innenminister Dobrindt und Außenminister Wadephul weitere Sanktionen gegen Russland an.
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Das Problem sei "die russische Führung in der jetzigen Situation". Die Bundesregierung unterscheide zwischen den Menschen in Russland und dem "System Putin". Der Minister betont heute immer wieder, dass die Maßnahmen Deutschlands eine Reaktion gewesen seien auf russisches Verhalten. Er will wohl dem Eindruck entgegentreten, Deutschland würde mit seinen Maßnahmen Präsident Wladimir Putin herausfordern. "Wir haben Russland signalisiert, dass wir uns nicht einschüchtern lassen", gibt sich Wadephul sicher.