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UK Green Party: Zerbrechen die britischen Grünen am Thema Israel?
Eigentlich erlebten die Grünen in Großbritannien einen großen Aufschwung in diesem Jahr. Nun sorgt die Partei mit einem Beschluss zu Zionismus und Israel für Kontroversen - und Streit in ihren eigenen Reihen.
Zuletzt lief vieles rund für die britische Green Party. Immer mehr Wählerinnen und Wähler nahmen sie als echte Alternative zur Labour-Regierung wahr. Die Mitgliederzahl stieg rasant.
Der Aufschwung zeigte sich auch bei den Kommunalwahlen im Mai: Die Grünen gewannen hunderte Sitze. Doch dann kam der Parteitag Anfang Oktober - und mit ihm eine Kontroverse, zu der sich sogar Premierminister Andy Burnham äußerte. Auf dem Parteitag sei die völlig falsche Entscheidung gefallen. Es handele sich um eine furchtbare Fehleinschätzung der Grünen.
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Die Kritik entzündete sich an einem Antrag, der dort angenommen wurde und die Partei offiziell auf einen antizionistischen Kurs festlegt. Zionismus, so heißt es in dem Dokument, solle wie jede andere Form des Rassismus behandelt werden.
Eingebracht hatte den Antrag die palästinensisch-britische Künstlerin und Aktivistin Lubna Speitan. Nach Medienberichten soll sie eigens zu diesem Zweck den Grünen beigetreten sein. "Das soll kein Angriff auf jüdische Menschen als Angehörige ihrer Religion sein", so Speitan. "Es ist eine Stellungnahme zu einer rassistischen und völkermörderischen Ideologie der Siedlerkolonialisierung."
Die illegalen Siedlungen gefährdeten die Möglichkeit einer Zweistaatenlösung, hieß es aus Großbritannien.
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Zionismus definiert der Beschluss als ethnonationalistisches, politisches Projekt - und Anti-Zionismus sei nicht antisemitisch. Daran stört sich etwa Vivien Lichtenstein, Vorsitzende der parteiinternen Jüdischen Grünen. "Ich bezeichne mich je nach Definition als Zionist oder Antizionist", erklärt sie. "Das ist das Problem mit dem Begriff: Es gibt viele Definitionen."
Sie befürchtet, dass jüdische Selbstbestimmung delegitimiert werden könnte, wenn Zionismus pauschal als Rassismus eingestuft wird. Davon könnten auch Menschen betroffen sein, die Israels Existenz als jüdischen Staat befürworten.
Darüber hinaus legt der Beschluss fest, dass die Green Party sich für die Ein-Staaten-Lösung ausspricht - was Kritiker als Abschaffung Israels lesen. Lichtenstein selbst überlege nun, die Partei zu verlassen. Die restlichen jüdischen Mitglieder seien gespalten: "Einige haben diesen Antrag in seiner Gesamtheit unterstützt, viele von uns haben einzelne Aspekte befürwortet, einige waren entschieden dagegen."