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G7-Außenminister sprechen über Ukraine und Iran
Welche Rolle spielt Europa bei der Lösung des Ukraine-Kriegs? Wie geht es mit Iran weiter? Diese Fragen stehen im Zentrum der G7-Gespräche in Paris. Außenminister Wadephul mahnt Washington und Moskau.
Die Außenminister sieben führender Industriestaaten (G7) kommen heute zu zweitägigen Beratungen in Paris zusammen. Im Vordergrund der Gespräche unter französischem Vorsitz stehen der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Bestrebungen für eine umfassende Friedenslösung. Zudem wollen die Minister über die Lage im Nahen Osten und die Sicherung der Handels- und Seewege sprechen.
Mitglieder der G7 sind neben Deutschland und Frankreich auch Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA. Für die Bundesrepublik nimmt Außenminister Johann Wadephul an dem Treffen teil.
Die Außenminister der G20-Staaten treffen sich in den USA.
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Wadephul verlangte angesichts von Spekulationen über einen bevorstehenden weiteren Angriff der USA und Israel auf Iran "konkrete Verhandlungen und keine neue militärische Eskalation". Vor seiner Abreise sagte er in Berlin: "Die Diplomatie läuft auf Hochtouren."
Der Außenminister lehnte zugleich Forderungen nach einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur als Weg zu einem Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ab. "Europa braucht keine neue Sicherheitsarchitektur, wie Russland uns glauben machen will, sondern schlicht die Wiederherstellung der bestehenden Sicherheitsarchitektur", sagte Wadephul.
Auch US-Chefdiplomat Marco Rubio will an den Beratungen in Paris teilnehmen. Knapp eine Woche nach der herben Niederlage der Republikaner von Präsident Donald Trump bei den Zwischenwahlen wird nun die außenpolitische Positionierung der USA erwartet, aber auch, ob die Runde fünf Wochen vor dem G20-Gipfel in den USA eine einheitliche Linie gegenüber Russland und China findet.
Von Dienstag an verhandeln die Ukraine und Russland unter US-Vermittlung in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten über eine mögliche Beendigung des 2022 von Moskau begonnenen Krieges - erstmals seit Februar. Die Europäer hatten auf Beteiligung an den Gesprächen gepocht, nun soll nach französischen Angaben Europa "gut vertreten sein". Wie genau, ist unklar.
In Abu Dhabi soll über ein Ende des Ukraine-Krieg verhandelt werden - ursprünglich ohne europäische Vertreter.
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Russland hatte nach der Ankündigung eines "großen Abkommens" zur Ukraine durch Präsident Trump die Erwartungen zuletzt gedämpft. Von europäischer Seite sehe Moskau bisher keine Bereitschaft, Fragen eines künftigen Sicherheitssystems auf dem Kontinent zu erörtern, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Die Europäer hätten bisher nicht einmal einen Verhandlungsführer bestimmt, ergänzte er nach einem Treffen von Kremlunterhändler Kirill Dmitrijew mit Trump im Weißen Haus.