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Frei zum Vorsitzenden der Unionsfraktion gewählt
Klare Mehrheit für den neuen Chef: Der bisherige Kanzleramtsminister Frei ist mit 91,9 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag gewählt worden. Er folgt auf den zurückgetretenen Spahn.
Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei ist zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der 52-Jährige erhielt in einer Sondersitzung der Fraktion nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios 91,9 Prozent der Stimmen. Von den 185 anwesenden Abgeordneten gaben demnach alle ihre Stimmen ab - 170 davon gingen an Frei.
Frei ist Nachfolger des CDU-Politikers Jens Spahn, der von dem Posten zurückgetreten war. Spahn war zuvor massiv in die Kritik geraten, weil er und sein Ehepartner eine Leihmutterschaft in den USA in Anspruch genommen hatten. Die Union positioniert sich klar gegen Leihmutterschaften.
Kommentar
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Mehr als 90 Prozent Zustimmung gelten als gutes, aber in der ersten Wahl nicht ungewöhnliches Ergebnis: Von den 13 Vorgängern Freis starteten fast alle mit einem solchen Ergebnis in ihre Amtszeit, soweit sie sich nicht in Kampfabstimmungen durchsetzen mussten. Es gab nur eine Ausnahme: Friedrich Merz kam 2022 auf 89,5 Prozent. Spahn bekam bei seiner ersten Wahl im vergangenen Jahr 91,3 Prozent.
Die Unzufriedenheit in der Union mit der Personalrochade von Kanzler Merz spiegelt sich damit - anders als von einigen erwartet - nicht im Wahlergebnis wider. Merz hatte den Rücktritt von Spahn für einen Kabinettsumbau genutzt - aber vor allem die Hängepartie um den Rauswurf von Ex-Verkehrsminister Patrick Schnieder sorgte für Kritik, auch in der eigenen Partei. Unzufriedenheit dazu gibt es vor allem im Landesverband Rheinland-Pfalz.
Frei selbst hatte bei dem Chaos in der Regierungsumbildung von "Pech" gesprochen. Aus seiner Sicht war die Hängepartie nicht vermeidbar. "So wie das jetzt gelaufen ist, das kann man ehrlicherweise nicht ausschließen. Das kann passieren", sagte er in der vergangenen Woche.
Klärungsbedarf gab es in der Sondersitzung aber offenbar dennoch: Nach der Wahl schloss sich eine Aussprache der aus der parlamentarischen Sommerpause zurückgekehrten Abgeordneten an. Eine angesetzte Pressekonferenz zur Wahl wurde zunächst verschoben.
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